Der Nationalrat und die Kultur

Zum Kulturförderungsgesetz: Stellungnahme von Suisseculture (dem Dachverband der Organisationen der professionellen Kultur- und Medienschaffenden der Schweiz und der schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften) zu den Beschlüssen des Nationalrates:

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Die Kulturschaffenden in unserem Land sind von den Entscheiden des Nationalrates zur Kulturbotschaft enttäuscht. Zwar fand die Erhöhung des Filmkredits, die auch vom Ständerat knapp genehmigt wurde, eine Mehrheit. Jedoch den beiden anderen wichtigen Anliegen aus Kulturkreisen – der Errichtung einer Verlagsförderung für drei Mio. sowie der Erhöhung des Kredites der Pro Helvetia um zwei bis drei Mio. Franken jährlich – hat der Nationalrat nun eine Abfuhr erteilt, womit diese beiden Anliegen für die nächsten vier Jahre vom Tisch sein dürften.

Im Kulturförderungsgesetz haben die eidgenössischen Räte vor rund zwei Jahren gegen den Willen des Bundesrates mehrere zusätzliche Aufgaben des Bundes im Bereich der Kulturförderung beschlossen. Jetzt, wo es darum geht, mit einer Erhöhung des Bundesbeitrages um knappe 10 Millionen jährlich wenigstens einen Teil dieser Beschlüsse umzusetzen, stemmt sich die Mehrheit des Nationalrates dagegen.

Nur die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen, der SP und der BDP haben den Anliegen der Kulturschaffenden praktisch geschlossen zugestimmt. Aus der Fraktion CVP/GLP/EVP sowie der FDP hatte nur eine Minderheit die Courage, gegen den Willen des Bundesrates die zusätzlich dringend benötigten rund 5 Millionen Franken jährlich für die Kultur zu genehmigen. Die Mehrheit dieser Parteien sowie die praktisch geschlossene SVP stimmten dagegen. Diese Volksvertreterinnen und -vertreter sollten sich in den nächsten vier Jahren fernhalten vom medialen Blitzlichtgewitter an kulturellen Grossanlässen – dem Nährboden, auf dem diese gedeihen, haben sie soeben die Unterstützung verweigert.

Die Kulturschaffenden sowie das Publikum werden bei den vor der Tür stehenden Wahlen die Haltung der Kandidatinnen und Kandidaten zu würdigen wissen. 

Die Liste über das Abstimmungsverhalten zu den drei wichtigsten Anträgen kann von der Website www.suisseculture.ch heruntergeladen werden.

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Suisseculture

Kontakt:

Ruth Schweikert, Präsidentin Suisseculture, +79 414 06 09, ruth.schweikert@gmx.net

Hans Läubli, Geschäftsleiter Suisseculture, +43 322 07 30, info@suisseculture.ch

http://www.suisseculture.ch/de/news/newsdetail/artikel/2011/sep/stellungnahme-zu-den-beschluessen-des-nationalrates.html

Über Suisseculture

Suisseculture ist der Dachverband der Organisationen der professionellen Kultur- und Medienschaffenden der Schweiz und der schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften. Als Dachverband engagiert sich Suisseculture vornehmlich im Bereich landesweiter und übergeordneter Interessen der ihr angeschlossenen Verbände und Organisationen. Suisseculture setzt sich zum Ziel, die ideellen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Schöpferinnen und Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke sowie von deren Interpretinnen und Interpreten zu fördern.

Mehr:

«NZZ Online» von heute Montag:

Bei der Beratung des Kulturförderungsgesetzes hat sich der Nationalrat noch einmal grosszügiger als der Ständerat gezeigt. Damit ist die Botschaft des Bundesrates inzwischen um 50 Millionen Franken aufgestockt.

-> http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/schweiz_kulturfoerderung_nationalrat_staenderat_kulturfoerderungsgesetz_1.12673005.html

Radio DRS von heute Montag:

Der Nationalrat zeigt sich grosszügig gegenüber der Kultur: Er hat verschiedene Förderkredite gegenüber den Anträgen des Bundesrats deutlich erhöht. Mittlerweile beträgt die Gesamtsumme 689,5 Millionen Franken.

-> http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/296441.nationalrat-beraet-kulturfoerderungsgesetz.html