4. Dezember 2009
FRISCH VOM BAK
Das Bundesamt für Kultur (BAK) verschickte heute gleich fünf Meldungen. Die Themen: Inkrafttreten des Gesetzes über die Museen und Sammlungen des Bundes / Inkraftsetzung des Sprachengesetzes / Bundesrat lehnt Volksinitiative «jugend + musik» ab / Schweizer Teilnahme an der europäischen Filmförderung bis 2013 gesichert / Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen: Vierter Bericht der Schweiz
Inkrafttreten des Gesetzes über die Museen und Sammlungen des Bundes
Der Bundesrat hat die Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Museen und Sammlungen des Bundes (MSG) auf den 1. Januar 2010 beschlossen. Mit dem MSG wird das Schweizerische Nationalmuseum zu einer öffentlich-rechtlichen Anstalt, bestehend aus dem Landesmuseum Zürich, dem Schloss Prangins, dem Forum der Schweizer Geschichte Schwyz und dem Sammlungszentrum Affoltern am Albis. Das MSG vereinigt die verschiedenen Institutionen des Bundes unter gemeinsamen Zielen.
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http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=30529
Inkraftsetzung des Sprachengesetzes
Der Bundesrat hat das Sprachengesetz in Kraft gesetzt und dem Eidgenössischen Departement des Innern den Auftrag erteilt, die Sprachenverordnung bis Ende Juni 2010 vorzubereiten. Damit erfüllt der Bundesrat den sprachpolitischen Verfassungsauftrag. Das Sprachengesetz fördert die individuelle sowie die institutionelle Mehrsprachigkeit der Schweiz und stärkt den Zusammenhalt des Landes.
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http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=30531
Bundesrat lehnt Volksinitiative «jugend + musik» ab
Die eidgenössische Volksinitiative «jugend + musik» will die musikalische Bildung im schulischen und ausserschulischen Bereich stärken. Der Bundesrat anerkennt die gesellschaftliche Bedeutung der musikalischen Bildung. Er lehnt die Volksinitiative jedoch ab, da sie die kantonale Bildungshoheit in Frage stellt und mit hängigen Regulierungsvorhaben kollidiert.
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http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=30528
Schweizer Teilnahme an der europäischen Filmförderung bis 2013 gesichert
Der Bundesrat hat das Abkommen über die Teilnahme der Schweiz am EU-Filmförderungsprogramm MEDIA ratifiziert. Die Beteiligung an MEDIA ist für die Entwicklung der schweizerischen Filmindustrie von zentraler Bedeutung.
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http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=30526
Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen: Vierter Bericht der Schweiz
Der Bundesrat hat den vierten Bericht der Schweiz über die Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (Charta) gutgeheissen. Der Bericht gibt einen Überblick über die Sprachenpolitik in der Schweiz und thematisiert insbesondere die Förderung des Rätoromanischen und des Italienischen. Weiter nimmt er Stellung zu den sprachpolitischen Empfehlungen des Minister- und Expertenkomitees des Europarates.
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http://www.news.admin.ch/message/?lang=de&msg-id=30525
Kommentare von Daniel Leutenegger