Kommissionen des EDI: Die Gründe des Bundesrats dafür sind nicht stichhaltig.
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR und die
GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus erachten es als folgenschwer,
dass das lange geplante Verbot von Hakenkreuz und Hitlergruss vom Bundesrat
nicht eingeführt wird. Sie kritisieren die bundesrätliche Begründung, ein
Verbot rassistischer Symbole sei nicht umsetzbar. EKR und GRA werden sich weiterhin
für ein Verbot einsetzen, damit die Schweiz nicht zum europäischen Hort
rechtsextremer Materialien wird.
Kommissionen des EDI
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Kommentare von Daniel Leutenegger