12. Dezember 2013
«TANGRAM» untersucht Extremismus
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR widmet die neuste Ausgabe 32 ihres Bulletins «TANGRAM» dem Extremismus. Sie fordert dazu auf, gegenüber extremistischen Bewegungen jeder Couleur aufmerksam zu sein und hält fest, dass die demokratischen Institutionen und politischen Behörden klare Grenzen des Erlaubten aufzeigen müssen.

Politischer oder religiöser Extremismus, der sich zur Gewaltanwendung bekennt, hat viele Facetten. «TANGRAM» 32 beleuchtet theoretische und praktische Ansätze, von der politischen Ideengeschichte über kommunikationssoziologische Perspektiven zu soziologischen Aspekten.
Im Editorial ruft EKR-Präsidentin Martine Brunschwig Graf zur Wachsamkeit auf: «Der Rassenhass treibt seine Wurzeln zuweilen bis tief in den Staatsapparat. Es gilt daher, immer aufmerksam zu bleiben, denn Nachsicht hat in einer Gesellschaft keinen Platz, die den Respekt aller Menschen garantieren will.» Die demokratischen Institutionen und politischen Behörden müssen klar die Grenzen aufzeigen, die nicht überschritten werden dürfen.
Hassreden und rassistische Propaganda werden in den neuen Medien Facebook und Twitter banalisiert – bei den betroffenen Minderheiten erzeugen sie aber ein Gefühl der Unsicherheit oder gar der Verfolgung.
Die Schweiz bekundet wie die meisten anderen Länder Mühe, eine Strategie gegen verbale Entgleisungen in den Sozialen Medien zu entwickeln. In diesem Sinne ist das vom Zürcher Obergericht neulich gefällte Urteil, verbale Attacken und Beleidigungen auf Facebook, auch «unter Freunden», seien öffentlich, von Bedeutung.
Offenbar sind rechtsextreme Gruppierungen in der Schweiz weniger aktiv als noch vor zehn Jahren. Dennoch verbreiten auch Mitglieder gut etablierter Parteien ihre rassistischen und xenophoben Ansichten, ohne sich der Wirkung auf die Bevölkerung und des Gewaltpotenzials ausreichend bewusst zu sein.
ekr
Kontakt:
Martine Brunschwig Graf, Präsidentin
der EKR, 079 507 38 00, martine@brunschwiggraf.ch
Doris Angst, Geschäftsführerin der EKR, 031 324 12 83, doris.angst@gs-edi.admin.ch
Kommentare von Daniel Leutenegger