BUNDESRAT WILL URHEBERRECHT MODERNISIEREN: VERNEHMLASSUNG ERÖFFNET

Der Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren. Unter anderem soll Internet-Piraterie besser bekämpft werden, ohne dass dabei aber die NutzerInnen solcher Angebote kriminalisiert werden. Gleichzeitig werden die gesetzlichen Bestimmungen an die neusten technologischen Entwicklungen angepasst. Die Vorlage zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (URG), die der Bundesrat heute Freitag in die Vernehmlassung geschickt hat, orientiert sich an den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12). Parallel zu dieser Vorlage wurden auch zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in die Vernehmlassung geschickt. Suisseculture nimmt ernüchtert Kenntnis von der vorgeschlagenen Revision.

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«Die Vorlage zur Revision des URG berücksichtigt in ausgewogener Weise die vielfältigen Interessen der Kulturschaffenden, der Kulturwirtschaft, der Nutzer von urheberrechtlich geschützten Werken sowie der Konsumentinnen und Konsumenten im Allgemeinen», schreibt  der Bundesrat. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 31. März 2016.

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Urheberrechtsrevision: Suisseculture nimmt ernüchtert Kenntnis von der vorgeschlagenen Revision.

Suisseculture, der Dachverband aller Schweizer professionellen Kulturschaffenden begrüsst die meisten in der Vernehmlassungsvorlage enthaltenen Vorschläge: «Die Vorschläge nehmen einen grossen Teil der Punkte auf, die in einem Konsens der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12), vorgeschlagenen wurden. Zudem wird neu das längst fällige Verleihrecht eingeführt, und es wird die Schutzfähigkeit der Fotografien an die veränderten Umstände angepasst.» Gleichwohl wird von Suisseculture bemängelt, «dass immer noch wichtige Elemente in der Vorlage fehlen.» Suisseculture werde sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren mit Nachdruck für diese einsetzen.

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