«Um die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft zu stärken», will der Bundesrat konsequent gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes am Grundsatz fest, «dass die Konsumenten illegaler Angebote nicht kriminalisiert werden». Mit Massnahmen zugunsten der Forschung und der Bibliotheken möchte der Bundesrat daneben auch im Urheberrecht die Chancen nutzen, welche die Digitalisierung eröffnet. Den entsprechenden Gesetzesentwurf und die Botschaft hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 verabschiedet.
Der Entwurf basiert auf einem Kompromiss, auf den sich die verschiedenen Interessengruppen im Rahmen einer vom EJPD eingesetzten Arbeitsgruppe geeinigt haben.
Mehr:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-68908.html
URG-Revision: Chance für ein modernes Gesetz
Am 22. November hat der Bundesrat die Botschaft zum neuen Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die in der Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12 II) erarbeiteten Lösungen sind in der Botschaft integriert. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Urheberrechtsgesetzes, bei dem auch die Urheber, Interpreten, Verleger und Produzenten von der Digitalisierung profitieren.
Im Bereich des Wertetransfers (Transfer of Value) löst die Vorlage den Anspruch, das Urheberrecht zu modernisieren, aber nicht ein.
Swisscopyright, der Verbund der fünf Schweizer Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUISA, SUISSIMAGE und SWISSPERFORM unterstützt den vom Bundesrat nun vorgelegten Kompromiss aus der AGUR12 II und wird die Revision des Urheberrechtsgesetzes im Parlament eng begleiten.
http://www.swisscopyright.ch/news/news-detail/news/urg-revision-chance-fuer-ein-modernes-gesetz.html
Kommentare von Daniel Leutenegger