STAAT FREIBURG / ETAT DE FRIBOURG: ZWEI GESETZESENTWÜRFE FÜR HOHE KULTURELLE AMBITIONEN

Der Freiburger Staatsrat überweist dem Grossen Rat seine Vorlagen für das «Gesetz über die Förderung kultureller Aktivitäten (FKAG)» und das «Gesetz über die Kulturinstitutionen des Staates (KISG)», welche die bestehenden Gesetze aus dem Jahr 1991 ersetzen sollen. Er will damit «in die Kultur investieren und konkrete und strukturierende Antworten auf die kulturellen Herausforderungen von heute und morgen geben».

Bild / Image: © Etat de Fribourg – Staat Freiburg

«Die Freiburger Bevölkerung profitiert einerseits von einem reichen und vielfältigen Kulturleben, sei es dank Institutionen, Ensembles oder Künstlerinnen und Künstlern, die – auf private oder öffentliche Initiative – im Amateur- oder im professionellen Bereich tätig sind. Andererseits trägt die Kultur auch zur Ausstrahlung des Kantons bei. Um diese kulturelle Dynamik weiterzuentwickeln, überweist der Staatsrat dem Grossen Rat zwei Gesetzesentwürfe.», heisst es in der Mitteilung des Kantons.

Diese beiden Totalrevisionen «stellen einen wichtigen Meilenstein in der öffentlichen Kulturförderung im Kanton Freiburg dar: Nachdem der bisherige gesetzliche Rahmen eine starke Positionierung ermöglicht hat, geht es nun darum, den Kanton mit modernen Förderinstrumenten auszustatten, die auf die soziale, wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit der Kultur ausgerichtet sind. Diese Instrumente werden die Kohärenz und Wirksamkeit der Massnahmen der öffentlichen Hand in diesem Bereich stärken. Sie bieten zudem Lösungen für die im Kulturbereich geforderte Vereinfachung der Verwaltung.», schreibt der Staat Freiburg / Fribourg weiter. 

Organisation der Förderung kultureller Aktivitäten (FKAG)

Die Gesetzesvorlage über die Förderung kultureller Aktivitäten (FKAG) betrifft sowohl die Gemeinden als auch den Staat. Die Vorlage schafft Rahmenbedingungen für die öffentliche Förderung und wird die Koordination zwischen den öffentlichen Körperschaften durch eine koordinierte Strategie und die Regionalisierung der Kultur erleichtern. Zur Organisation und Strukturierung der Unterstützung ist auch eine Anhörung der Kulturkreise vorgesehen, damit deren Bedürfnisse einbezogen werden. Durch diese verschiedenen Mechanismen der Zusammenarbeit wird die öffentliche Förderung agiler und kohärenter, in Verbindung mit der öffentlichen Politik auf allen Ebenen (Gemeinden, Regionen, Kanton, über die Kantonsgrenzen hinaus). Die Gesetzesvorlage soll auch dazu beitragen, den Zugang zur Kultur und die Wirkung der öffentlichen Unterstützung zu optimieren, und dies zum Nutzen der Bevölkerung und der kulturellen Kreise. 

Modernisierung der Aufgaben der Kulturinstitutionen des Staates (KISG)

Der Gesetzentwurf über die Kulturinstitutionen des Staates (KISG) klärt und modernisiert die Aufgaben der sechs Kulturinstitutionen des Staates: Kantons- und Universitätsbibliothek, Konservatorium, Museum für Kunst, Archäologie und Geschichte, Naturhistorisches Museum, Staatsarchiv und Schloss Greyerz.

Diese Institutionen können so auch in den kommenden Jahrzehnten Leistungen von hoher Qualität für die gesamte Bevölkerung des Kantons Freiburg erbringen. Das Gesetz legt den Schwerpunkt auf den Zugang zur Kultur, die nachhaltige Kulturproduktion, die Teilautonomie und die Vernetzung dieser Institutionen, die den Kern der staatlichen Investitionen in die Freiburger Kultur bilden.

«Eine erfolgreiche partizipative Vorgehensweise»

Der Staatsrat wollte, dass diese beiden parallel geführten Revisionen den Gegebenheiten vor Ort Rechnung tragen. Um dies zu gewährleisten, führte er eine breit angelegte partizipative Vorgehensweise mit kulturellen und politischen Kreisen durch. Die Vernehmlassungen stiessen mit fast 150 Rückmeldungen und Stellungnahmen auf grosses Interesse. Dies zeugt von der Bedeutung der Kultur für die Bevölkerung und erinnert daran, dass die Kultur im Zentrum der öffentlichen Politik steht. Die Rückmeldungen waren in Bezug auf den Ansatz und den Inhalt der beiden Gesetzesvorlagen überwiegend positiv. Es wurden verschiedene Anregungen gegeben, die auch für die Ausarbeitung der Ausführungsreglemente und Förderinstrumente von Bedeutung sein werden.

Beim FKAG betrafen die Rückmeldungen (78) vor allem die Beziehung zwischen der Kulturpraxis im Amateur- und im professionellen Bereich, das immaterielle Kulturerbe, die private Finanzierung der Kultur, den Stellenwert der Zentrumsstädte in den Kulturregionen, die Stellung der Gemeinden in der koordinierten Strategie und das für die Kultur bereitgestellte Budget.

Für das KISG betrafen die Rückmeldungen (66) insbesondere die Beteiligung der Gemeinden an der Finanzierung des Konservatoriums, die kantonale Vernetzung der öffentlichen Bibliotheken und der Schulbibliotheken und die Stellung der Archäologie im Museum für Kunst, Archäologie und Geschichte.

Auf der Grundlage dieser Rückmeldungen wurden verschiedene Anpassungen und Präzisierungen in die beiden Gesetzesentwürfe aufgenommen, die heute an die Grossratsmitglieder überwiesen wurden. Der Staatsrat ist überzeugt, «dass diese Vorlagen den vor Ort angetroffenen Herausforderungen Rechnung tragen und konkrete Antworten auf die gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen der Freiburger Kulturlandschaft geben. Der Kanton Freiburg bekräftigt damit seinen Willen, stärker in die Kultur zu investieren und seiner Bevölkerung ein nachhaltiges und zugängliches Kulturangebot von hoher Qualität zu bieten.»

Quelle / Mehr:

https://www.fr.ch/de/bkad/news/zwei-gesetzentwuerfe-fuer-hohe-kulturelle-ambitionen

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Deux projets de loi pour une ambition culturelle forte

Le Conseil d’Etat transmet au Grand Conseil ses projets de «loi sur l’encouragement des activités culturelles (LEAC)» et de «loi sur les institutions culturelles de l’Etat (LICE)», vouées à remplacer les lois actuelles de 1991. Il souhaite ainsi investir dans la culture en répondant de façon concrète et structurante aux enjeux culturels actuels et à venir.

En savoir plus:

https://www.fr.ch/dfac/actualites/deux-projets-de-loi-pour-une-ambition-culturelle-forte

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