BAKOM: «Keine Konzessionsverletzung bei ‚Radio Energy Basel’»

«Radio Energy Basel» verstösst nicht gegen seine Konzession: In einem Aufsichtsverfahren ist das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) zum Schluss gekommen, dass «Energy Basel» über knapp genügend personelle Ressourcen verfügt, um den Leistungsauftrag umzusetzen, und hat das Verfahren eingestellt.

Nachdem «Radio Basel» im vergangenen Januar das «Energy»-Programmkonzept übernommen hatte, klärte das BAKOM in einem im Mai eröffneten Verfahren ab, ob das Privatradio in der Lage ist, mit einem veränderten Personalbestand den Leistungsauftrag gemäss der Konzession vom 31. Oktober 2008 weiterhin zu erfüllen.

Anhand von zugestellten Unterlagen und eigenen Stichproben stellte das Amt fest, dass die Redaktion von «Energy Basel» über knappe, aber gemessen am ursprünglichen Konzessionsgesuch von 2007 ausreichende personelle Ressourcen verfügt, um den Programmauftrag zu erfüllen. Das Verfahren gegen «Energy Basel» wurde deshalb eingestellt.

Im Januar 2012 übernahm das damalige «Radio Basel» das Programmkonzept der «Energy»-Gruppe und nannte sich neu «Energy Basel». Diese Übernahme des «Energy»-Konzepts ist rundfunkrechtlich nicht ausgeschlossen, solange der Leistungsauftrag gemäss Konzession weiterhin erfüllt wird.

Beteiligungsverhältnisse waren nicht Gegenstand des Verfahrens

Die Beteiligungsverhältnisse bei «Energy Basel» waren nicht Gegenstand des Aufsichtsverfahrens. Die Übernahme des «Energy»-Konzepts allein ist vor dem Hintergrund, dass ein Unternehmen nur zwei Radiokonzessionen besitzen darf und der Ringier-Verlag mit «Energy Bern» und «Energy Zürich» bereits zwei Konzessionen hält, nicht problematisch. «Entscheidend ist die wirtschaftliche Beherrschung eines Unternehmens», schreibt das BAKOM.

adm

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