Die meisten konzessionierten Lokalradios und Regionalfernsehen senden täglich mindestens 30 Minuten Regionalinformationen. Das zeigen die Programmanalysen, die die Publicom AG im Auftrag des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) gemacht hat.
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Wenn ein Privatradio eine Konzession erhalten will, muss es sich verpflichten, täglich während der Hauptsendezeit mindestens eine halbe Stunde Regionalinformationen zu senden. Bei den Regionalfernsehen sind pro Woche 150 Minuten Regionalinformationen während der Hauptsendezeit Voraussetzung für eine Konzession.
Diese Vorgaben wurden in den Veranstalterkonzessionen präzisiert und gelten seit Anfang 2020. Bei der ersten Überprüfung hat das BAKOM festgestellt, dass diese Anforderungen mehrheitlich erfüllt werden. Das BAKOM schreibt: «Damit tragen die Privatradios und die Regionalfernsehen zu einer vielfältigen Berichterstattung aus den Regionen bei. Als relevante Regionalinformationsleistungen gelten Informationen zu Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Sport, sofern sich das Thema im Konzessionsgebiet ereignet oder auswirkt.»
Etliche Radios bieten ihrem Publikum gemäss BAKOM weit mehr als das verlangte Minimum von täglich 30 Minuten Regionalinformation während der definierten Hauptsendezeit von achteinhalb Stunden. Am meisten Regionalinformation senden fünf Radios der Suisse romande, vier davon werden aus der Abgabe für Radio und Fernsehen mitfinanziert. Zehn der 30 gemessenen Radioprogramme erfüllen die Vorgabe gemäss der Programmanalyse allerdings noch nicht.
Von den 13 konzessionierten Regionalfernsehsendern erfüllen 11 Stationen die Vorgaben gemäss der Programmanalyse, darunter sämtliche Sender der Suisse romande und der Svizzera italiana sowie der zweisprachigen Region Biel/Bienne.
Das BAKOM hat sämtliche Veranstalter über das Ergebnis der Programmanalysen informiert. Es geht als Aufsichtsbehörde deshalb auf die fraglichen Sender zu und erinnert sie an ihre Verpflichtungen. Die Veranstalter, die zu wenig Regionalinformationen senden, erhalten Gelegenheit, zu den Ergebnissen ihres Programms Stellung zu nehmen und ihre Programmleistung mit dem BAKOM zu diskutieren. Ziel ist es, dass auch der Bevölkerung in diesen Gebieten ab nächstem Jahr ausreichend Regionalinformationsleistungen geboten werden. Sanktionen sind keine vorgesehen.
Der vollständige Bericht zur Programmanalyse wird voraussichtlich im September 2021 publiziert.
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Kommentare von Daniel Leutenegger