Ergänzend zu den am Schluss dieses Beitrags verlinkten gesamtwirtschaftlichen Massnahmen hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) für den Kultursektor spezifische Massnahmen erarbeitet, die in Fällen zur Anwendung kommen, in denen die gesamtwirtschaftlichen Massnahmen für diesen Bereich nicht oder in unzureichender Weise greifen (siehe auch Medienmitteilung). Diese sind in der COVID-Verordnung Kultur geregelt. Es handelt sich erstens um Soforthilfen für Kulturunternehmen sowie Kulturschaffende, zweitens um Ausfallentschädigungen für Kulturunternehmen sowie Kulturschaffende, drittens um Finanzhilfen für Kulturvereine im Laienbereich.
Foto: © parlament.ch
Soforthilfen: Vorgesehen sind Soforthilfen an nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen in Form rückzahlbarer zinsloser Darlehen zur Sicherstellung ihrer Liquidität. Ausserdem sollen Kulturschaffende, die aufgrund der Erwerbsaufälle in Folge der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten Nothilfen erhalten, soweit dies nicht über die neue Entschädigung für Erwerbsausfall in Anlehnung an die Erwerbsersatzordnung sichergestellt ist.
Ausfallentschädigungen: Ausserdem sollen gewinn- sowie nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen und Kulturschaffende für den finanziellen Schaden, der namentlich aus der Absage oder der Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten bzw. aus Betriebsschliessungen entsteht, eine Entschädigung erhalten können.
Finanzhilfen für Kulturvereine: Schliesslich sollen Laien-Kulturvereine in den Bereichen Musik und Theater (Chöre, Orchester, Theatervereine) zur Abfederung der mit der Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen verbundenen finanziellen Schäden Finanzhilfen erhalten können.
Mit den Massnahmen soll eine bleibende Schädigung der Schweizer Kulturlandschaft verhindert werden und die kulturelle Vielfalt der Schweiz erhalten bleiben. Dieses Ziel liegt im gesamtschweizerischen Interesse und erlaubt ein Handeln des Bundes gestützt auf den Kulturartikel der Bundesverfassung (Art. 69 Abs. 2 BV).
Für die ergänzenden Massnahmen im Kulturbereich stellt der Bund in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken als erste Tranche für zwei Monate zur Verfügung. Der Bund wird in diesen zwei Monaten die weitere Entwicklung zusammen mit den Kantonen und Kulturorganisationen weiterverfolgen.
Zur Umsetzung
Die zur Umsetzung benötigten Mittel müssen durch die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) freigegeben werden. Die Umsetzung der Soforthilfemassnahmen für Kulturunternehmen sowie die Ausfallentschädigungen erfolgt durch die Kantone, die Umsetzung der Soforthilfemassnahmen für Kulturschaffende über Suisseculture Sociale. Das EDI arbeitet derzeit mit den Kantonen und dem Verein Suisseculture sociale daran, die Instrumente sowie die Richtlinien über die Gesuchs- und Zahlungsmodalitäten zu entwickeln. Ziel ist eine möglichst rasche Umsetzung dieser Massnahmen.
bak
Weitere Informationen dazu werden so bald wie möglich auf dieser Seite publiziert:
https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html
Medienmitteilung:
Coronavirus: Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen
https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/aktuelles/nsb-news.msg-id-78515.html
Mehr:
Gesamtwirtschaftliche Massnahmen:
https://www.bak.admin.ch/bak/de/home/themen/coronavirus.html
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Auf www.ch-cultura.ch u.a. erschienen:
https://www.ch-cultura.ch/kulturfoerderung-kulturvermittlung-kultur-und-medienpolitik?p=1
https://www.ch-cultura.ch/diverse-dienstleistungen/alarmstufe-dunkelrot-in-der-veranstaltungsbranche
https://www.ch-cultura.ch/politik-und-gesellschaft/corona-virus-und-wir
https://www.ch-cultura.ch/kulturfoerderung-kulturvermittlung-kultur-und-medienpolitik?p=1
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Mehr:
SUISSECULTURE: «DER KULTUR- UND VERANSTALTUNGSSEKTOR BEDANKT SICH BEIM BUNDESRAT FÜR DIE GETROFFENEN NOTFALLMASSNAHMEN ZUR RETTUNG DER BRANCHE»
Kommentare von Daniel Leutenegger