Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo

Amnesty International begrüsst die Verleihung des Friedensnobelpreises an den inhaftierten chinesischen Menschenrechtsverteidiger Liu Xiaobo (Bild). Die Organisation ruft die Behörden Chinas dazu auf, den 54-jährigen Aktivisten und alle anderen Gewissensgefangenen freizulassen.

«Liu Xiaobo ist ein würdiger Gewinner des Friedensnobelpreis‘. Wir hoffen, dass der Preis das Engagement von Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen in China unterstützt, die sich täglich für fundamentale Grundrechte und den Schutz der Menschenrechte einsetzen», erklärte Daniel Graf, Mediensprecher von Amnesty International. «Der Friedensnobelpreis wird den internationalen Druck auf die chinesische Regierung erhöhen, Liu Xiaobo und weitere Gewissensgefangene frei zu lassen.»

Amnesty International hat sich bereits mit weltweiten Aktionen für Liu Xiaobo eingesetzt und fordert die sofortige Freilassung. Der Menschenrechtsaktivist wurde im Dezember 2009 zu 11 Jahren Haft verurteilt. Im Februar 2010 wies ein Gericht in Peking seinen Berufungsantrag ab und bestätigte das Urteil wegen «Agitation mit dem Ziel des Umsturzes der Regierung».

Liu Xiaobo ist einer der Initiatoren der Charta 08, in der politische und rechtliche Reformen für China ausgearbeitet wurden. Die chinesische Polizei nahm ihn am 8. Dezember 2008, zwei Tage vor dem 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, bei ihm zuhause in Peking fest. Zahlreiche Unterzeichnende der Charta sind seitdem von den chinesischen Behörden verhört und verfolgt worden.

Der 54-jährige Literaturwissenschaftler Liu Xiaobo war bereits zuvor wegen seiner Veröffentlichungen inhaftiert. Nach dem harten Vorgehen der chinesischen Behörden gegen die Demokratiebewegung am 3. und 4. Juni 1989 auf dem Tiananmenplatz verbrachte er mehrere Jahre in Haft.

Die Charta 08

Charta 08, die ursprünglich von etwa 300 WissenschaftlerInnen, AnwältInnen und Funktionären unterzeichnet wurde, ist ein Entwurf für fundamentale rechtliche und politische Reformen in China und zielt darauf ab, ein demokratisches System zu etablieren, das die Menschenrechte achtet. Charta 08 wurde am 9. Dezember 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt. Zahlreiche Unterzeichnende der Charta sind seit ihrer Bekanntgabe von den chinesischen Behörden verhört und schikaniert worden.

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